Amberg/Wegscheid - pm (14.05.2019) "Die Polemik von Herrn Aiwanger auf dem FW-Landesparteitag ist entlarvend und verdeutlicht, dass er weder an der Artenvielfalt noch am Lebensraumschutz ein Interesse hat. Herr Aiwanger und der FW-Umweltminister Glauber hätten die Aufgabe, sich für den Schutz des Lebensraums Streuobstwiese einzusetzen", so die ÖDP-Sprecherin des Volksbegehrens Agnes Becker in einer Stellungnahme zu der Aktion 100 Obstbäume.
Laut Erhebungen der Landesanstalt für Landwirtschaft sind im Freistaat von 1965 bis 2012 rund 70 Prozent der Streuobstbäume verschwunden (von rund 20 auf sechs Millionen). Becker weiter: "Billiger Populismus - anders kann man diese Aiwanger-Aktion nicht bezeichnen. Die 14 Millionen verschwundenen Obstbäume stehen 100 Aiwanger-Bäumen gegenüber! Gerade diese Zahlen zeigen, wie dringend notwendig der gesetzliche Schutz von Streuobstwiesen ist."
Die ÖDP-Politikerin vermutet eine ganz anderen Grund hinter dieser Aiwangerei: "Offenbar wurde Aiwanger gegen seine Ablehnung des Volksbegehrens Rettet die Bienen von Ministerpräsident Söder gezwungen, dem Gesetzentwurf zuzustimmen. Markus Söder hat damit bewiesen, dass in Bayern der CSU-Hund mit dem FW-Schwanz wedelt und nicht umgekehrt!"
Becker erkennt dieses Schema auch in weiteren Aiwanger-Äußerungen wie zur Energiewende: "Warum hat Aiwanger und die FW in den Koalitionsverhandlungen nicht durchgesetzt, dass die 10 h-Regelung, die der Windkraft in Bayern den Todesstoß versetzt hat, nicht gestrichen wird? Auch die Aussagen zu den neuen Hochspannungsleitungen sind unglaubwürdig, wenn sich Aiwanger nicht für ein Markteinführungsprogramm für Stromspeicher einsetzt." In der Gesamtschau erkennt Agnes Becker immer wieder das typische FW-Muster. "Sobald es um konkrete Vorgaben geht, ist bei den FW Fehlanzeige angesagt. Auch eine gesetzliche Obergrenze für den Flächenfraß hat Aiwanger mit seinen FW abgelehnt", so Agnes Becker.
