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MdB Schönberger: AfD befeuert gezielt Rassismus und Hetze

Demo Pilsting

Kundgebung „Gegen Hass und Hetze – für Solidarität mit allen Geflüchteten“

Pilsting – pm (14.02.2023) Knapp 100 Personen haben sich am Samstag in Pilsting versammelt, um ihre Solidarität mit allen Geflüchteten zum Ausdruck zu bringen, die in Niederbayern Schutz suchen. Einen konkreten Anlass stellten die Ereignisse in den letzten Wochen im Landkreis Dingolfing-Landau dar: In Marklkofen waren auf ein als Unterkunft für Geflüchtete vorgesehenes Zelt zwei rassistische Brandanschläge verübt worden.

In Pilsting wollten Demonstrierende bei einer Gemeinderatssitzung die Unterbringung von Asylsuchenden in der Gemeinde verhindern.  

Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, Mitinitiatorin der Kundgebung, die unter dem Motto „Gegen Hass und Hetze – für Solidarität mit allen Geflüchteten“ stand, erklärte in einem Statement ihre Beweggründe: „In Deutschland gilt das Grundrecht auf Asyl. Gerade in einer Zeit vieler globaler Krisen wie den Kriegen in der Ukraine oder in Syrien, der furchtbaren Situation in Afghanistan, aber auch den verheerenden Erdbeben in der Türkei und Syrien haben wir die Verantwortung, Hilfe zu leisten. Dazu gehört, dass wir allen Menschen, die vor Krieg, Gewalt, Hunger und Not zu uns fliehen eine sichere Unterkunft bieten. Das ist das Mindeste. Wir wenden uns mit unserer Demo auch gegen die in den letzten Tagen mehrmals vorgenommene Unterscheidung zwischen Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Staaten: Das ist Rassismus“. Natürlich dürfe man die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht allein lassen. „Der Bund hilft, wo er kann. Auf dem angekündigten Flüchtlingsgipfel von Bund, Ländern und Kommunen können aktuelle Probleme diskutiert und sicher auch gute Lösungen gefunden werden“, so Schönberger weiter.  

Für den gleichen Tag rief auch die rechtsextreme Alternative für Deutschland zu einer Demonstration in Pilsting auf. Dazu Schönberger: „Die AfD befeuert in Parlamenten und auf der Straße gezielt Rassismus und Hetze. Sie versucht die Stimmung vor Ort weiter aufzuhetzen. Das ist schäbig und das lassen wir uns nicht bieten! Wir zeigen heute, dass wir solidarisch mit allen Geflüchteten sind, die hier Schutz suchen. Wir möchten hiermit auch die lokalen Initiativen, die helfen wollen, unterstützen“. 

Bernhard Schindler Wolfgang Bosbach

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