Bayern

MdL Ruth Müller seit zehn Jahren „gläserne Abgeordnete“

MdL Ruth Müller

Landshut - pm (11.01.2024) SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller steht seit ihrer Wahl in den Bayerischen Landtag für absolute Transparenz bei ihrem Einkommen. Bei der Landtagswahl 2013 war die Verwandtenaffäre das beherrschende Thema – damals hatten Landtagsabgeordnete Familienangehörige beschäftigt und damit das zur Verfügung stehende Mitarbeiterbudget der eigenen Familienkasse zugeführt.

Ist Gott für verbilligten Diesel und gegen Tierwohl?

Bayern - pm (10.01.2024) Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende Urban Mangold fordert die bayerische Landwirtschaftsministerin Kaniber auf, „bei der Kommentierung von politischen Demonstrationen nicht weiter den Herrgott zu bemühen“. Die jüngste Sparaktion des Bundeskabinetts, die den Protest der Landwirte auslöste, sei „zwar wie so viele Initiativen der Regierung stümperhaft und unüberlegt“. Der politische Kampf dagegen könne aber nicht „im Namen Gottes geführt werden“, so der ÖDP-Bezirksrat.

MdB Schönberger freut sich über Lösung bei Agrardiesel

Berlin - pm (05.01.2024) Die Ampel hat sich gestern darauf verständigt, die Haushaltskürzungen zu Lasten der Landwirt*innen zurückzunehmen. Forst- und landwirtschaftliche Fahrzeuge bleiben auch weiterhin von der Kfz-Steuer befreit und die Agrardieselsubventionen werden nur schrittweise abgeschafft. „Das grüne Nummernschild bleibt!“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger.

Claudia Binswanger neue Leiterin des "Netzwerks jüdisches Leben"

claudia binswanger neu Claudia Binswanger - Foto: Stangenberg

Bayern - pm (05.01.2024) Das „Netzwerk jüdisches Leben und historisches jüdisches Erbe in Bayern“ beim Bayerischen Landesverein für Heimatpflege hat nun ein Gesicht. Der Landesverein hat zu Jahresbeginn die Kulturwissenschaftlerin Claudia Binswanger (38) engagiert, die dieses große Projekt betreuen und das Netzwerk Jüdisches Leben bayernweit nüpfen wird. „Frau Binswanger hat im Büro des Antisemitismus-Beauftragten der Staatsregierung Dr. Ludwig Spaenle in den letzten Jahren viel Erfahrung gesammelt“, sagt Dr. Rudolf Neumaier, der Geschäftsführer des Landesvereins.

Ab 22. Januar wieder regulärer Fahrplan zwischen München und Hof

München - pm (04.01.2024) Die Reparatur der durch den massiven Wintereinbruch beschädigten Fahrzeuge von DB Regio schreitet voran. Ab dem 22. Januar wird die DB daher im Werdenfels und auf der Linie RE2 (München – Hof) wieder den regulären Fahrplan anbieten können. Bis dahin müssen die Fahrgäste jedoch noch mit Einschränkungen im Zugangebot rechnen.