Landshut - hs (18.10.2020) Am Dienstag, 20. Okt., tagt im Rathaus (großer Plenarsaal) ab 16 Uhr der Verwaltungsausschuss öffentich. Sechster und letzter Tagesordnungspunkt ist die Änderung der Sicherheitssatzung in der Stadt Landshut.
Hier die kompletteTagesordnung
Referent: I. V. Verwaltungsrat Christian Häglsperger
1 Abhaltung der Plenarsitzungen unter Einhaltung der Hygienebestimmungen im Rathaus, Neuer Plenarsaal;
Antrag der Ausschussgemeinschaft SPD/Die Linke.Mut vom 18.09.2020, Nr. 94
Referent: Verwaltungsrat Klaus Peißinger
2 Hinzuwidmung der Verlängerung der Ortsstraße am Simmerbauerweg zur Ortsstraße Nr. 405
3 Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche im Geltungsbereich des Bebauungsplans 06-15 „Am Schönbrunner Wasen“ zur Ortsstraße
4 Weg zwischen Haydn- und Einselestraße
1. Aufstufung vom beschränkt-öffentlichen Weg zur Ortsstraße
2. Hinzuwidmung von Flächen zur Ortsstraße Nr. 621
Referentin: I. V. Rechtsdirektorin Claudia Kerschbaumer
5 Satzung zur Änderung der Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung);
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre 2021 bis 2024
6 Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und die Benützung der Grün- und Erholungsanlagen, Kinderspielplätze und Freizeitanlagen in der Stadt Landshut (Sicherheitssatzung – SiSa)
