Landshut - hs (08.12.2020) Die 44. Stadträte tagen am Freitag, 11. Dezember, ab 15 Uhr letztmals im alten Jahr öffentlich in der Sparkassenarena. Zehn Tagesordnungspunkte müssen noch abgearbeitet werden.
Unter anderem geht es um einen Wertstoffhof II (Standort usw.). Besucher können auf der Empöre Platz nehmen.
Die Tagesordnung am Freitag, 21. Dez.:
Öffentlicher Teil:
Referent: Stadtrat Helmut Radlmeier (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses)
1 Feststellung der Jahresrechnungen 2018 der Stadt Landshut
der Hl. Geiststiftung,
der Waisen- und Jugendstiftung
sowie der Jahresabschlüsse 2018
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim
und des Forstwirtschaftsbetriebes
2 Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für die Jahresrechnungen 2018 der Stadt Landshut
der Hl. Geistspitalstiftung und
der Waisen- und Jugendstiftung
sowie für die Jahresabschlüsse 2018
der Alten- und Pflegeheime Hl. Geistspital und Magdalenenheim
und das Forstwirtschaftsbetriebes
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3 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Landshut
Referent: Werkleiter Armin Bardelle
4 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Landshut
Referent: Stadtrat Helmut Radlmeier (Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses) 5 Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für den Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Landshut
Referent: I.A. Dipl. Kfm. Michael Luger
6 Regionalausschuss - Änderung Vereinbarung zum Regionalmanagement
- Antrag der CSU/LM/JL/BFL-Fraktion vom 20.05.2020, Nr. 27
- Dringlichkeitsantrag des Stadtrats Rudolf Schnur für die CSU/LM/JL/BfL-Fraktion vom 01.12.2020, Nr. 146
Referent: Rechtsdirektor Dr. Matthias Kurbel
7 Satzung für die Einrichtungen der Mittags- und Hausaufgabenbetreuung an den Landshuter Grundschulen; Anpassung aufgrund der Corona-Pandemie
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
8 Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohnhauses sowie die Neugestaltung der Grundstückszufahrt auf dem Grundstück Schönbrunner Straße 44;
Nachprüfungsantrag der Stadträtin Kirstin Sauter (FDP), des Stadtrats Schneck (FW), der Stadträtin Patricia Steinberger (SPD), Nr. 125 vom 22.10.2020;
2. Lesung
9 Abfallwirtschaft;
Prüfung von Standortvorschlägen für ein Wertstoffzentrum II (WEZ II) und weitere abfallwirtschaftliche Einrichtungen
- Beschluss Nr. 4 des Umweltsenates vom 01.03.2018
- Prüfung von Standortvorschlägen auf bereits versiegelten Flächen, Antrag der Stadträtin Elke März-Granda, Nr. 1039 vom 04.11.2019
- Nachprüfungsantrag der Stadträte Rudolf Schnur, Bernd Friedrich, Lothar Reichwein und Bürgermeister Erwin Schneck, Nr. 1073 vom 14.02.2020
- Beschluss Nr. 10 des Plenums vom 29.05.2020 auf zweite Lesung
- Überprüfung der Notwendigkeit eines Wertstoffzentrums II (WEZ II) und Verlängerung der Öffnungszeiten des WEZ I, Antrag von Stadträtin Jutta Widmann und Stadtrat Ludwig Graf, Nr. 43 vom 05.06.2020
- Prüfung weiterer Aspekte zur Standortfrage WEZ II, Antrag des Stadtrats Dr. Stefan Müller-Kroehling und der Stadträtin Elke März-Granda, Nr. 77 vom 16.07.2020
10 Änderung der Satzung des LAVV (Landshuter Verbund-Verkehr) vom 11.01.2018;
Herstellung des Einverständnisses zur Übernahme weiterer Aufgaben
