Der Musterstimmzettel für den Bürgerentscheid am Sonntag. - Foto: Stadt Landshut
Landshut - pm (12.05.2023) „Sind Sie dafür, dass die Neustadt zwischen Regierungsstraße/Rosengasse und Bischof-Sailer-Platz zur Fußgängerzone wird?“: Am Sonntag, 14. Mai, wird diese Frage per Bürgerentscheid beantwortet. Exakt 55.109 Landshuterinnen und Landshuter (Stand: 12. Mai 2023) sind zur Stimmabgabe aufgerufen und können von 8 bis 18 Uhr in 60 Urnenwahllokalen ihr Kreuzerl setzen. Mit ersten Resultaten ist 30 bis 40 Minuten nach Schließung der Wahllokale zu rechnen; das vorläufige Endergebnis dürfte voraussichtlich zwischen 20 und 21 Uhr vorliegen.
Gemäß der Bayerischen Gemeindeordnung ist bei Bürgerentscheiden in Gemeinden zwischen 50.001 und 100.000 Einwohnern – in der Stadt Landshut leben derzeit 75.180 Menschen – ein Abstimmungsquorum von 15 Prozent erforderlich. Das bedeutet: Damit die Untere Neustadt im oben bezeichneten Bereich tatsächlich zur Fußgängerzone wird, müsste beim Bürgerentscheid eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler mit „Ja“ stimmen und diese Mehrheit gleichzeitig mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten ausmachen. In konkreten Zahlen liegt dieses Abstimmungsquorum in der Stadt Landshut damit momentan bei 8.267 Stimmen.
Die Stadt Landshut wird die Ergebnisse des Bürgerentscheids am Sonntagabend im Neuen Plenarsaal des Rathauses in der Altstadt präsentieren; alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind willkommen. Der Zugang zum Neuen Plenarsaal erfolgt ab 17.30 Uhr über den Eingang in der Fleischbankgasse. Dieser ist ebenso ausgeschildert wie der Weg zum Plenarsaal im Rathaus selbst. Über den aktuellen Stand der Auszählung, alle Resultate aus den einzelnen Stimmbezirke sowie das vorläufige Endergebnis informiert die Stadt am Sonntagabend nach 18 Uhr aber auch online unter www.landshut.de/buergerentscheid.
