Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich
Landshut – pm (23.12.2023) Es fällt angesichts der sich häufenden Krisen nicht mehr so leicht, im Rahmen eines Weihnachtsgrußwortes optimistische Worte zu finden. Doch es gilt trotz all der Herausforderungen, vor denen wir stehen, einen kühlen Kopf zu bewahren, fokussiert nach vorne zu blicken und mit Elan die Zukunft zu gestalten. Die Ausgaben des Bezirks steigen auch 2024 erneut an, dennoch kann wie in den Vorjahren die Bezirksumlage bei 20 Punkten stabil bleiben.
Wir müssen uns dafür nochmals aus unseren Rücklagen bedienen, können so aber eine zusätzliche Belastung der Landkreise und kreisfreien Städte vermeiden. Im Einzelplan „Soziale Sicherung“ erhöht sich der Zuschussbedarf um 39,3 Mio. Euro. Dies ist vor allem darin begründet, dass steigende Pflegesätze im Bereich der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zu erwarten sind. Eine Entwicklung, die sich perspektivisch fortsetzen wird.
Im Bereich der Eingliederungshilfe müssen im nächsten Jahr gemeinsam mit dem Freistaat Bayern und dem Bundesgesetzgeber neue Lösungen erarbeitet werden. Der Fachkräftemangel hat eine Dimension erreicht, der die bestehende, gut ausgebaute Struktur von Angeboten in Niederbayern gefährdet. Das soziale Netz ist zum Zerreißen gespannt und bedarf einer Neujustierung – sowohl organisatorisch wie finanziell.
Der Fachkräftemangel beschäftigt uns auch bei den bezirklichen Gesundheitseinrichtungen. Einerseits müssen wir das Personal für eine qualitativ hochwertige Behandlung der Patienten vorhalten, andererseits werden die Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt dafür immer herausfordernder. In den kommenden Jahren wird sich diese Situation durch das ruhestandsbedingte Ausscheiden vieler erfahrener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch verschärfen.
Der Bezirk plant, in den kommenden Jahren das Bezirkskrankenhaus Passau deutlich zu erweitern, wofür 80 Millionen Euro veranschlagt sind. Gleichzeitig aber müssen wir dezentrale Strukturen erhalten und weiter ausbauen, denn die Psychiatrie wird zunehmend ambulantisiert werden, um bei knapper werdenden personellen und finanziellen Ressourcen die Patienten adäquat behandeln zu können.
Eine sehr erfreuliche Entwicklung ist der Start des MedizinCampus Niederbayern im Wintersemester 2024/2025. Das wird die ärztliche Versorgung in der Region perspektivisch spürbar verbessern. Der Bezirk ist hier ein wichtiger Akteur und hofft, damit auch die eigene Personalversorgung langfristig zu stabilisieren.
Nicht zuletzt gilt es, unsere niederbayerische Thermengemeinschaft auch im kommenden Jahr konsequent weiterzuentwickeln. Dies soll mit engerer Zusammenarbeit, Effizienzsteigerung und dem Hervorheben der Stärken und Alleinstellungsmerkmale der einzelnen Standorte geschehen. Die Umlagen 2024 erfordern vom Bezirk Niederbayern, den beteiligten Landkreisen und Kommunen weiterhin eine finanzielle Anstrengung. Unser Ziel ist, die Standorte konsequent zu profilieren und Schritt für Schritt wirtschaftlicher zu werden.
Das Jahr 2024 wird mit aller Voraussicht ähnlich spannend wie das Jahr 2023. Die Herausforderungen für Deutschland sind gewaltig. Die wirtschaftlichen Möglichkeiten sind hingegen begrenzt. Ich wünsche uns allen, dass die Probleme unserer Zeit offen angesprochen, gemeinsam analysiert und dann beherzt angegangen und gelöst werden. Ich bin überzeugt: Die Probleme unserer Zeit sind lösbar!
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Haupt- und Sozialverwaltung sowie der Bezirkseinrichtungen danke ich für Ihr großes Engagement. Mein Dank gilt auch der Regierung von Niederbayern und den kommunalen Verwaltungen in Niederbayern für die stets konstruktive Zusammenarbeit.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete, friedvolle Weihnachten, Glück und Zufriedenheit, vor allem aber Gesundheit und Gottes Segen für das neue Jahr.
Landshut, im Dezember 2023
Dr. Olaf Heinrich, Bezirkstagspräsident
