Die (Quer-)Spaziergänger am Montagabend (13.12.) durch die Innenstadt marschierten, teils mit Lichtern, dicht gedrängt und zumeist ohne Schutzmasken. - Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Landshut - pm (15.12.2021) Ungefähr 500 Menschen sind am Montag durch die Landshuter Innenstadt gezogen, um gegen die Infektionsschutzmaßnahmen und das Impfen zu demonstrieren. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger zeigt sich besorgt: „Die Szene der Impfgegner*innen und Coronaleugner*innen trifft sich vermehrt zu sogenannten Spaziergängen, um die auf Demonstrationen geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zu umgehen. Das ist eine bedenkliche Entwicklung und stellt die Behörden vielerorts vor große Herausforderungen.

Laut Auskunft der Polizei war der Umzug der Querdenker in Landshut nicht angemeldet, der Aufruf wurde aber schon weit im Voraus in Telegram Gruppen verbreitet, in denen verschwörungstheoretische Inhalte kursieren. Sowohl die Sicherheitsbehörden, vor allem die Polizei, als auch die Politik haben eine Verantwortung, sich diesen Aufmärschen von Verschwörungstheoretiker*innen entscheiden entgegenzustellen.“

„In den letzten Tagen und Wochen ist eine weitere Radikalisierung der bundesweiten Querdenker-Szene zu beobachten“, so Schönberger weiter. „Letzte Woche sind Corona-Leugner*innen mit brennenden Fackeln vor das Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping gezogen, in Berlin hat eine Gruppe einen Fahrgast in der Tram angegriffen, nachdem sie dieser darum bat eine Maske zu tragen, in Greiz und Reutlingen kam es bei Demonstrationen zu Ausschreitungen und Rangeleien mit der Polizei. Auch wenn die Umzüge in Landshut bisher weitgehend friedlich verlaufen sind, muss man ganz genau auf die Entwicklungen in der örtlichen Querdenker Szene achten.“

Auch den möglichen Beitrag der unangemeldeten Demonstrationen zum lokalen Infektionsgeschehen findet Marlene Schönberger beunruhigend: „Weiterhin treibt mich die Tatsache um, dass in der aktuellen Pandemiesituation eine so große Gruppe an Menschen – der Verdacht liegt nahe, dass die meisten davon nicht geimpft waren – zusammenkommen durfte. Laut Berichten trugen viele davon keine Maske."

Das Demonstrationsrecht ist zwar ein hohes Gut und sollte nur in Ausnahmefällen eingeschränkt werden, allerdings scheint dies in der aktuellen Situation dringend geboten, um die Inzidenzzahlen weiter zu verringern und die Situation in den Krankenhäusern zu entspannen.

MdB Schönberger weiter: "Es ist nicht zu erklären, dass sich die allermeisten Menschen seit Monaten in ihrem Alltag einschränken und sich auch über die Feiertage nur im kleinen Kreis treffen und gleichzeitig 500 Querdenker ohne Maske gemeinsam durch die Stadt ziehen.“