MdB Nicole Bauer (FDP)
Landshut - pm (10.01.2024) Seit der Bekanntgabe der Haushaltsentscheidungen bezüglich der Agrardieselvergütung sowie der KFZ-Steuer für Landwirte und seit den ersten Bauernprotesten im Dezember setzt sich die Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer (FDP) vehement dafür ein, ihre Fraktionskollegen bis hin zum Bundesfinanzminister zu überzeugen, dass der Agrardiesel sowie die KfZ-Steuer-Befreiung erhalten bleiben. Auch Bauer selbst wurde damals regelrecht vor vollendete Tatsachen gestellt.
Mit Unverständnis reagierte Bauer darauf, dass man in Erwägung zog, tausenden Betrieben über Nacht einen Teil ihres Einkommens zu entziehen, obwohl die gewährten Förderungen durchaus sinnvoll sind.
Positiv bewertet die Abgeordnete, dass bei der KFZ-Steuer-Befreiung bereits ein Rückzieher gemacht wurde und diese Maßnahme damit beibehalten wird. Hingegen bleibt sie bei den vorgeschlagenen Kürzungen beim Agrardiesel weiterhin unverändert entschieden: „Auch der Agrardiesel muss erhalten bleiben. Es darf nicht sein, dass ein Staat seine Landwirtschaft durch Auflagen, Verordnungen und immer mehr Bürokratie derart abhängig macht, um sie dann im Stich zu lassen. Eine klare Strategie ist erforderlich, um unsere heimische Landwirtschaft zukunftsfähig und wettbewerbsfähig zu erhalten. Die junge Generation soll den Beruf auch noch mit Begeisterung erlernen und die Betriebe erfolgreich weiterführen wollen.“ Kürzungen sieht Bauer als kontraproduktiv für die Planungssicherheit und die Zukunft derheimischen Landwirtschaft in Bayern.
„Ohne Landwirte kein Essen - Wer unser Land ernährt, verdient Respekt.“ Dies bleibt Nicole Bauers unmissverständliches Leitmotiv. „In ganz Deutschland finden aktuell Demonstrationen statt, die von Landwirten getragen werden und große Solidarität d Landbevölkerung erfahren. Unsere Demokratie ermöglicht den Bürgern dieses Recht und ich halte friedliche Proteste auch für ein wichtiges Signal“, betont Bauer deutlich. „Es ist lohnenswert, für die Landwirtschaft zu kämpfen, und das werde ich unermüdlich fortsetzen.“
