Mit großer Verwunderung haben die Mitglieder der CSU-Stadt- ratsfraktion die in der Presse veröffentlichte Information von Stadträtin Elke März-Granda (Foto) in ihrer Funktion als Mitglied der Verbandsversammlung Zweckverband "Müllverwertung Schwandorf" (ZMS) gelesen, dass Abfälle aus dem Raum Landshut dort nicht mehr verarbeitet werden könnten. Dazu die folgende CSU-Pressemeldung von heute (17.01.):

So unterliegt die Tätigkeit von Verbands- und Aufsichtsräten einer Verschwiegenheitspflicht. Diese obliegt nicht der Beliebigkeit einzelner Stadträte, sondern ist eine ernstzunehmende Rechtspflicht. Sie hat unter anderem auch den Zweck, dass das Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit nur durch sachkundige Stellen erfüllt wird.

CSU-Stadtrat Rudolf Schnur hat daher über die Stadtverwaltung Landshut (Fachbereich Umweltschutz) die klärende Auskunft erhalten, dass die Behandlungs - kapazitäten in Schwandorf langfristig ausreichend sind, insbesondere auch für die Mülllieferungen aus Landshut. Es liege nur ein aktueller Engpass vor durch konjunkturbedingt temporär angestiegene Müllmengen. Dieser werde durch den Verbund mit anderen Abfallverwertungseinrichtungen ausgeglichen. Damit hat sich die vorschnelle Teilinformation nicht als umweltpolitische Sacharbeit, sondern als Nebelkerze erwiesen, die unnötig zur Verunsicherung in der Bürgerschaft beigetragen hat.

gez.:

Helge Teuscher, CSU-Fraktionsgeschäftsführer

Dr. Anna. M. Moratscheck, Fraktionsvorsitzende 

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