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Brief von Bundesumweltminister Dr. Röttgen zur atomaren Zwischenlager-Sicherheit

röttgenMit datum vom 10. Mai 2011 beantwortete Bundesum- weltminister Dr. Norbert Röttger (CDU - Foto) ein Schreiben der Landshuter CSU-Vorstandschaft vom 30. März 2011 das atomater Zwischenlager in Niederachbach betreffend. Der Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit schreibt: "Auch mich haben die Ereignisse in Japan, das Erdbeben vor der japanischen Küste, der gigantische Tsunami und die immer noch fortdauernde nukleare Katastrophe am Standort Fukushima tief erschüttert.

Für mich gibt es daher keinen Zweifel, dass wir als Konsequenz aus diesen dramatischen Vorkommnissen die Vogaben und Koordinaten für die Sicherheitsanalysen unserer Kernkraftwerke und andere kerntechnische Einrichtungen in Deutschland überprüfen und gegebenenfalls neu justieren müssen. Das heißt konkret. Die Neubewertung muß für alle kerntechnischen Anlagen gelten, auch für die von Ihnen angesprochenen Zwischenlager.

Die Reaktorsicherheitskommission als Gremium unabhängiger Experten erarbeitet derzeit in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Länder und dem Bundesumweltministerium ein Überprüfungsprogramm und wird anschließend eine neue Sicherheitsanalyse für alle deutschen Kernkraftwerke vornehmen. Ich bitte um Verständnis, dass aus Gründen der Prioritätenfolge die Ergebnisse der Sciherheitsanlayse für die deutschen Leistungsreaktoren abgewartet werden sollten.

Im Anschluß daran müssen zusammen mit den atomrechtlchen Aufsichtsbehörden der Länder auch die übrigen kerntechnischen Einrichtungen wie Zwischenlager für bestrahlte Brennelemente geprüft werden.

Ich stimme Ihnen zu. Die Risiken, die von Zwischenlagern ausgehen, müssen schnellstmöglich minimiert werden. Dazu benötigen wir aber eine geeignete Endlagerstätte, um die abgebrannten Brennelemente sicher zu lagern. Folglich setze ich mich für eine zügige Erkundung von Gorleben ein.

Damit distanziere ich mich auch ausdrücklich von meinen beiden Amtsvorgängern, die die Endlagerfrage auf die lange Bank geschoben haben."

Diesen Brief des Bundesministers hat unserer Redaktion CSU-Vorsitzender Helmut Radlmeier kommentarlos am 14. 01.2012 zugeschickt, nachdem bekannt geworden ist, dass auch das atomare Zwischenlager in Niederaichbach mit einem 85 Zentimeter dicken und zehn Meter hohen Betonmantel besser gegen jedwede Gefahr von außen geschützt werden soll./hs

Bernhard Schindler Wolfgang Bosbach

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